Schwusos fordern eine Bundesratsinitiative Bayerns zur Steuergleichstellung
Anlässlich des Beginns der bayerischen Christopher-Street-Days erklärt der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der BayernSPD, Sebastian Paulus-Rohmer:
In Regensburg startet morgen die bayerische CSD Saison. Unter dem Motto „Traut Euch ...“ finden bis zum 11. August insgesamt sechs Christopher-Street-Day-Paraden in Bayern statt. In Regensburg, München, Augsburg, Würzburg, Nürnberg und Neu-Ulm/Ulm gehen in diesem Jahr Lesben, Schwule und Transsexuelle auf die Straße, um für ihre Rechte zu demonstrieren.
Seit Jahren steht die Forderung zur steuerlichen Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften ungelöst im Raum. Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte schwuler und lesbischer Paare bereits durch mehrere Urteile gestärkt. Beharrlich setzt die SPD dieses Thema zudem über Gesetzesentwürfe immer wieder neu auf die politische Tagesordnung in den Parlamenten. Anstatt klar Position zu beziehen versteckt sich Schwarz-Gelb jedoch stets hinter einer Enthaltung.
Bayern darf in der Frage der Gleichstellung nicht hinten anstehen. Wir fordern CSU und FDP deshalb auf, endlich Farbe zu bekennen und sich der Mehrheit der Gesellschaft anzuschließen. Wohlfeile Worte reichen nicht, ihnen müssen auch Taten folgen. Die Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften im Steuerrecht muss endlich umgesetzt werden. Das Mittelalter ist vorbei!
Die CSD-Termine in Bayern im Überblick:
Samstag, 16. Juni 2012:
CSD Regensburg
Samstag, 14/15. Juli 2012:
CSD München
Samstag, 30. Juli 2012:
CSD Würzburg
Samstag, 04. August 2012:
CSD Augsburg
Samstag, 04/05. August 2012:
CSD Nürnberg
Samstag, 11. August 2012:
CSD Neu-Ulm/Ulm